Freitag, 9. Oktober 2015

Mein Prozess gegen HC Strache



Gestern ist die langersehnte Nachricht endlich eingelangt. Mein Anwalt hat mich darüber informiert, dass ich die Klage gegen HC Strache wegen unrechtmäßiger Verwendung meiner Karikatur auf seiner Facebook-Seite letztendlich gewonnen habe. Der Schuldspruch erfolgte schon im Juli, aber es wurde Berufung eingelegt - höchstwahrscheinlich damit die 4 wöchige Urteilsveröffentlichung auf der Facebook- Seite von HC Strache die Wienwahl nicht beeinträchtigt!
Aber wie kam’s dazu - also der Reihe nach:
Im Jänner des Jahres 2015 erhielt ich eine Nachricht von meinem Kollegen und Freund Bernd Ertl: "Schau mal auf die Facebook-Seite von HC Strache, der hat das schon wieder getan!" (... dazu muss man wissen, dass Ertl auch schon eine Klage letztes Jahr wegen eines ähnlichen Vergehens gewonnen hat ... link)
Also rief ich wiederwillig die Seite vom Klubobmann der FPÖ auf und fand folgendes: 

 
.... da blieben mir die Worte weg! Und das passiert eher selten...
Also das geht ja GARNICHT!
Meine Originalzeichnung aus dem Jahr 2008 wurde ganz plump gestaucht, der umstrittene
Kühnengruß (zu finden auf Wikipedia) wurde entfernt und auch die an die "Bubendummheiten" erinnernde Camouflagehose und Springerstiefel wurden ersetzt. Das ganze wurde dann zweckentfremdet und gegen der ursprünglichen kritischen
Intention als Werbung in einen ebenfalls abgeänderten Cartoon meines Kollegen Markus Szyszkowitz eingesetzt. Hier meine Karikatur, welche von meiner Website ungefragt und wiederrechtlich entwendet wurde:
    
Daraufhin reichte ich durch meinen Anwalt Mag. Pilz (Freimüller/Obereder/Pilz Rechtsanwält_innen GmbH) eine Klage gegen HC Strache ein wegen Unterlassung, Beseitigung, Schadenersatz und Urteilsveröffentlichung am Handelsgericht Wien ein.
Genauso verfuhr auch mein Kollege Markus Szyskowitz, der übrigens auch gewonnen hat.
Die Klage wurde am 28. Jänner 2015 eingebracht. Dann gab’s die Verhandlung am 28. April bei der ich natürlich dabei sein wollte. War eine spannende Erfahrung, viel juristisches Geplänkel und eine verständnisvolle Richterin. Ich war froh, meinen Unmut über dieses freche Klauen und die unverschämte Umdeutung meiner Karikatur zum Ausdruck bringen zu dürfen!
Daraufhin erging am 21. Juli das Urteil: schuldig in allen Punkten.
Worauf der Anwalt von HC Strache sofort Berufung eingebracht hat - warum? Weil die Wienwahlen vor der Tür standen, und Strache zu einer Urteilsveröffentlichung für die Dauer von 4 Wochen auf seiner Facebook-Seite verpflichtet ist...
Am 7. Oktober 2015 hat das Oberlandesgericht Wien die Berufung abgewiesen. Somit ist der Fall entschieden und abgeschlossen.... nein, noch nicht ganz:
HC Strache muss noch innerhalb von 3 Monaten die Urteilsverkündung auf seiner Facebook-Seite für 4 Wochen veröffentlichen - darauf freue ich mich besonders!

Mein Vertrauen in die österreichische Justiz ist wieder gestärkt. Wies um mein Vertrauen in die Entscheidungskompetenz der Wienerinnen und Wiener steht wird sich in ein paar Tagen nach der Wahl zeigen.

                                                                                    Mit ausgezeichneten Grüßen,
 
                                                                                   


p.s.: Verdammt, muss ich jetzt jede Woche auf die Facebook-Seite von HC Strache schauen und kontrollieren, ob er wieder tut? Ist schon ein harter Job....

1 Kommentar:

Krystan hat gesagt…

Glückwunsch.
Schön hier so ausführlich über den Fall lesen zu können. Eine Bekannte hatte ihn mir nur Skizziert. Jetzt weiß ich auch um was es ging.